Kontrolle
FZA 01
Bilaterale III · Freizügigkeitsabkommen
Migrationsbewegungen
690'000 potenzielle Daueraufenthaltsrechte, ein Ausländeranteil, der dank Einbürgerungen tiefer ausfällt als gedacht, und eine Meldefrist, die halbiert würde. Erst eine kurze Grenzkontrolle zu den Grundlagen, dann 18 Fragen mit den Original-Diagrammen. Steigen Sie ein.
Grenzkontrolle
Was regelt das FZA eigentlich?
Sechs Grundlagen, bevor es losgeht.
01
Was ist das FZA?
Das Freizügigkeitsabkommen regelt Zuwanderung, grenzüberschreitende Dienstleistungen, die Abstimmung der Sozialversicherungen und die Anerkennung beruflicher Qualifikationen zwischen der Schweiz und der EU. In Kraft seit 2002, würde es mit dem Paket Schweiz-EU weitreichend erneuert.
02
Dynamische Rechtsübernahme
Die Schweiz müsste aktuelle und künftige EU-Gesetze im FZA-Bereich automatisch übernehmen. Bei Streitfragen zur Auslegung hat am Ende der Europäische Gerichtshof (EuGH) das letzte Wort.
03
Neu: das Daueraufenthaltsrecht
Wer fünf Jahre erwerbstätig war, erhielte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht mit deutlich reduzierten Voraussetzungen — angelehnt an die EU-Unionsbürgerrichtlinie.
04
Die Schutzklausel
Bei schweren wirtschaftlichen oder sozialen Problemen kann der Bundesrat eine Schutzklausel auslösen und ein Schiedsgericht anrufen. Eine solche Klausel gibt es bereits seit 1999 — abgerufen wurde sie bislang nie.
05
Politische Kontroverse
Befürworter:innen sehen in der Zuwanderung eine Antwort auf die alternde Bevölkerung und den Fachkräftemangel. Kritiker:innen befürchten einen Souveränitätsverlust bei der Zuwanderungssteuerung und verweisen darauf, dass sich niemand auf die Schutzklausel verlassen könne.
06
Rechtliche Einordnung
Das neue FZA steht im Spannungsfeld zu Artikel 121a der Bundesverfassung («Steuerung der Zuwanderung», 2014 angenommen). Unter Verfassungsrechtler:innen ist umstritten, ob das Abkommen mit diesem Artikel vereinbar ist.
Frage 1 von 18
Ankunft
Kontrolle abgeschlossen
EU-ABSTIMMUNG.CH · WISSENSTEST
FZA
0
/ 18 richtig
Ausweis gültig für alle, die beim Bilaterale-III-Dossier mitreden wollen.